• Festnahme statt Bewerbung bei der Polizei

      Foto: Symbolbild Dumm gelaufen. Aus Interesse an einer Bewerbung bei der Polizei, suchte ein Mann die Polizeidienststelle in Schwabach (Mittelfranken) auf. Statt einem Bewerbungsgespräch kam es jedoch zu einer Festnahme des potentiellen Bewerbers. Das erlebt auch die Polizei nicht alle Tage. Am Dienstag kam ein Herr zur Polizeidienststelle Schwabach und wollte sich über die ...

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 198 Leser -
    • Wegbleiben geht auch im Strafprozess

      An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste Ausnahme betrifft das Strafbefehlsverfahren. Ein Strafbefehl ist eine Art schriftliches Urteil.

      Udo Vetter/ LawBlog- 112 Leser -
  • VK Bund: Weiterhin hohe Transparenzanforderungen an die Angebotswertung

    Auch nachdem der BGH die „Schulnoten-Rechtsprechung“ des OLG Düsseldorf verworfen hat (Beschl. v. 4. April 2017, X ZB 3/17), bleiben die Anforderungen an die Transparenz bei der Angebotswertung hoch. Das verdeutlicht der Beschluß der 2. Vergabekammer des Bundes vom 31. Juli 2017, der die Vergabe eines Bauauftrags über sogenannte Wasserinjektionleistungen betraf.

    Dr. Sebastian Conrad- 13 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick.

    Sie hören von meinem Anwalt!- 34 Leser -
  • Dein Auslandssemester im Studium – Wie? Wann? Wohin?

    Ein Semester lang die Strände Australiens genießen, die spanische Mentalität leben, sich asiatische Delikatessen schmecken lassen oder den amerikanischen Kontinent durchqueren. Viele Studentinnen und Studenten träumen von einem Auslandssemester und brennen darauf, sich diesen Wunsch zu erfüllen. Doch solch ein Auslandsaufenthalt ist mit großem organisatorischem Aufwand und ...

    Studienscheiss- 31 Leser -
  • Die Mär von verdeckten Mängeln am Bau

    Die Mär von verdeckten Mängeln am Bau Die Mär von „verstreckten Mängeln“ wird von Generation zu Generation am Bau weitergegeben. Mit der Wiederholung wird dieses Märchen aber nicht wahr. Weder BGB- noch VOB-Werkvertragsrecht kennen den verdeckten Mangel, der zu einer verlängerten Verjährungsfrist für Mängelansprüche führen soll.

    Baurecht Forum- 39 Leser -
  • Beschwerde wegen Spionage-WLAN im Hamburger Flughafen

    Heute habe ich bei der Bundesdatenschutzbeauftragten folgende Beschwerde eingereicht: Sehr geehrte Damen und Herren, am Hamburger Flughafen bietet die maximo IT-Services GmbH, Buxtehuder Strasse 112b, D-21073 Hamburg im Auftrag der Flughafengesellschaft Besuchern einen kostenlosen WLAN-Zugang an, für dessen Nutzung nicht erforderliche Bestandsdaten erhoben werden (E-Mail-Adresse, Name, Ge.

    Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy- 41 Leser -
  • Werbung über „Influencer“

    In einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Celle hat dieses entschieden, dass die Werbung über Beiträge so genannter „Influencer“ in Social Media wie Instagram und Facebook deutlich als solche zu kennzeichnen ist. Allein der unter mehreren Hashtags platzierte Hinweis „#ad“ ist dazu nicht ausreichend (OLG Celle vom 08.06.2017 – 13 U 53/17). Die mit einem Ordnungsgeld bis zu € 250.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 34 Leser -
  • Windows 10 Enterprise kann datenschutzkonform im Unternehmen eingesetzt werden

    19. September 2017 Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat die Datenströme in Microsofts Betriebssystem Windows 10 untersucht. Im 19-seitigen Prüfbericht kommen die Datenschützer zu dem Ergebnis, dass die Enterprise-Version des Betriebssystems mit gewissen Einstellungen an den Gruppenrichtlinien datenschutzkonform eingesetzt werden kann.

    Datenschutzticker.de- 14 Leser -
  • Erschließungsbeiträge als abzugsfähige Handwerkerleistungen?

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Bilanzrecht, Bilanzsteuerrecht, Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht Können private Eigenheimbesitzer Erschließungsbeiträge in ihrer privaten Einkommensteuererklärung steuermindernd geltend machen? Darüber hat jetzt das Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu entscheiden (anhängiges Verfahren unter 3 K 313 ...

    Claus Koss/ beck-blog- 34 Leser -
  • IFPI stellt neuen Music Consumer Insight Report vor

    BVMI vom 19.09.2017 Urheberrechtsverletzungen bleiben für die Musikindustrie weltweit eine zentrale Herausforderung: 40 Prozent der Konsumenten hören Musik über nicht-lizenzierte Angebote. In dieser Gruppe enthalten sind auch die 35 Prozent der Internet-Nutz ...

    WALDORF FROMMER- 28 Leser -
  • Häusliche Gewalt – gegen die Einbauküche

    Sicher die Polizeimeldung des Tages: Weil sie lautes Gepolter und Schreie aus der Wohnung unter ihr hörte, rief am Montagabend, 20:30 Uhr, eine besorgte Anruferin im Ludwigshafener Stadtteil West die Polizei. Von häuslicher Gewalt ausgehend, machten sich zwei Funkstreifen der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 mit Sondersignal auf, der Sache auf den Grund zu gehen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 70 Leser -
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